Von der Leyen fordert: Europa muss seine Sicherheit selbst in die Hand nehmen

Von der Leyen fordert: Europa muss seine Sicherheit selbst in die Hand nehmen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt die Union, ihre Beistandsklausel ernster zu nehmen

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat die EU aufgefordert, ihre gemeinsame Verteidigungsklausel konsequenter umzusetzen. Ihr Appell folgt auf jüngste Äußerungen US-amerikanischer Vertreter zur europäischen Sicherheit und der Abhängigkeit des Kontinents von den USA. Zwar betonte sie, dass die transatlantischen Beziehungen nach wie vor fest seien – doch Europa müsse sich darauf vorbereiten, mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen.

Von der Leyen reagierte damit auf Aussagen des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte, der erklärt hatte, Europa könne sich ohne Unterstützung der USA nicht verteidigen. Dem widersprach sie und argumentierte, es gebe einen erheblichen Spielraum zwischen dem aktuellen Status quo und einem Szenario, in dem Europa völlig auf sich allein gestellt sei. Ihre Worte folgten versöhnlichen Bekundungen des US-Außenministers Marco Rubio, der erklärte: "Wir wollen ein starkes Europa. Wir sind überzeugt, dass Europa überleben muss."

Rubios Aussagen wertete von der Leyen zwar als ermutigend, bestand jedoch darauf, dass Europa seine Abhängigkeit – auch von den USA – verringern müsse. Ein zentraler Baustein dieser Strategie sei die Aktivierung von Artikel 42.7 des EU-Vertrags, der sogenannten Beistandsklausel. Diese verpflichtet die Mitgliedstaaten, einem angegriffenen EU-Land "mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln Hilfe und Unterstützung" zu leisten.

Konkrete Schritte zur Umsetzung der Klausel nannte von der Leyen jedoch nicht. In den vergangenen Jahren gab es kaum Fortschritte bei der praktischen Ausgestaltung. Zudem traf sie mit dem britischen Premierminister Keir Starmer zusammen; beide betonten die weiterhin große Bedeutung der Beziehungen zwischen den USA und Europa, räumten aber ein, dass die neue politische Ära unter Trump Veränderungen mit sich bringe.

Die Frage, wie sich die EU-Staaten eigenständig verteidigen können, bleibt eine zentrale Herausforderung auf dem Weg zu einem selbstständigeren Europa.

Von der Leyens Forderung nach einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in der EU fällt in eine Phase sich wandelnder geopolitischer Machtverhältnisse. Die Beistandsklausel wird zwar als mögliches Instrument hervorgehoben – ihre genaue Anwendung ist jedoch noch unklar. Ihre Aussagen unterstreichen den wachsenden Fokus auf Europas Fähigkeit, die eigene Sicherheit auch ohne vollständige Abhängigkeit von externen Partnern zu gewährleisten.