Söder kündigt radikale Kehrtwende bei der Kinderbetreuung in Bayern an
Bayern-Kabinett streicht neues 'Kinderstartgeld' - Söder kündigt radikale Kehrtwende bei der Kinderbetreuung in Bayern an
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat eine grundlegende Wende in der Landeskinderbetreuungspolitik angekündigt. Mit der Maßnahme sollen Kitas trotz steigender Kosten offen und funktionsfähig bleiben. Eltern kleiner Kinder müssen sich auf Änderungen bei Zuschüssen und Fördergeldern einstellen.
Die Staatsregierung hat beschlossen, die geplante Starthilfe von 3.000 Euro für Eltern von Kindern, die ab dem 1. Januar 2025 geboren werden, zu streichen. Diese Entscheidung folgt dem Beschluss des Vorjahres, die direkten Familienleistungen in Bayern zu halbieren. Stattdessen fließen alle freiwerdenden Mittel nun vollständig in den Erhalt und Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen. Auch der sogenannte Kitazuschuss, der Familien bei den Kindergartengebühren entlastete, wurde abgeschafft.
Markus Söder, der die Entscheidung nach der Haushaltsklausur des Kabinetts bekanntgab, begründete dies mit den Worten: „Wozu nützen Eltern direkte finanzielle Hilfen, wenn es keine Betreuungsplätze gibt?“ Die Regierung habe sich daher entschieden, alle Mittel „in das System“ zu lenken, um zu verhindern, dass Kitas wegen explodierender Betriebskosten schließen müssen.
Mit dem neuen Kurs will Bayern die Zukunft der Kinderbetreuungseinrichtungen angesichts steigender Ausgaben sichern. Eltern erhalten künftig weder Familien- noch Kitazuschüsse – auch die geplante Einmalzahlung von 3.000 Euro entfällt. Stattdessen werden die Gelder in den Betrieb und die Instandhaltung von Betreuungseinrichtungen im gesamten Freistaat investiert.
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