Bayreuther Stadtrat Hofmann tritt wegen Interessenkonflikts bei Bebauungsplan zurück

Bayreuther Stadtrat Hofmann tritt wegen Interessenkonflikts bei Bebauungsplan zurück

Die Rechtsabteilung der Stadt Bayreuth hat festgestellt, dass der Stadtrat Frank Hofmann, ein Mitglied der Hofmann Group und Immobilienmakler, ein persönliches Interesse an der Änderung eines Bebauungsplans hatte, woraufhin er von seinem Mandat zurücktrat. Der Fall betrifft Hofmanns Beteiligung an einer Sitzung des Stadtratsausschusses zur "Universitätsstraße Nordabschnitt"-Bebauungsplanung. Am 29. Januar nahm Hofmann an einer Ausschusssitzung teil, in der die Umwidmung des städtebaulichen Nutzungskonzepts für den "Nordabschnitt der Universitätsstraße" in allgemeines Wohngebiet diskutiert wurde. Der Stadtrat stimmte dieser Flächenänderung später einstimmig zu. Später stellte sich jedoch heraus, dass Hofmann im Zuge dieses Bebauungsverfahrens eine Wohnung in der "Universitätsstraße Nordabschnitt" erworben hatte. Die Rechtsabteilung Oberfrankens kam zu dem Schluss, dass Hofmanns persönliches Interesse als Immobilienmakler und Mitglied der Hofmann Group an der Bebauungsplanänderung einen Interessenkonflikt darstellte. Gemäß der Bayerischen Gemeindeordnung hätte sich Hofmann von den Beratungen und der Abstimmung zurückziehen müssen. Hofmann beantragte jedoch eine Überprüfung und trat vor der letzten Stadtratssitzung von seinem Mandat zurück. Trotz Hofmanns Beteiligung an der ursprünglichen Entscheidung bleibt die Umwidmung des Gebiets durch den Stadtrat rechtmäßig bestehen. Die Feststellungen der Rechtsabteilung führten dazu, dass Hofmann sein Stadtratsmandat niederlegte; der Stadtrat wird seine Arbeit nun ohne ihn fortsetzen.