Zoll deckt massenhafte Mindestlohn-Verstöße in Gastronomie und Pflege auf
Jana Keller
Zoll deckt massenhafte Mindestlohn-Verstöße in Gastronomie und Pflege auf
Deutsche Zollbehörden haben eine groß angelegte Kontrolle durchgeführt, um die Einhaltung der Mindestlohnvorschriften zu überprüfen. Im Fokus der Aktion standen Betriebe in besonders risikoreichen Branchen, darunter Gastronomie, Beherbergungsgewerbe und Fahrdienste. Bundesweit waren mehr als 3.000 Zollmitarbeiter im Einsatz.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) leitete die Stichproben und konzentrierte sich dabei auf nicht angemeldete Beschäftigungsverhältnisse sowie illegale Arbeit. Ziel war es sicherzustellen, dass Arbeitgeber den gesetzlichen Mindestlohn von 12,82 Euro brutto pro Stunde einhalten. In Branchen wie Pflege, Reinigung und Baugewerbe gelten zudem spezielle Mindestlohnregelungen.
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In Landshut befragten 46 Zollbeamte fast 100 Beschäftigte und prüften über 20 Geschäftsdokumentationen. Dabei deckten sie unter anderem falsch eingestufte Arbeitskräfte und unkorrekte Arbeitszeiterfassungen auf. In acht Fällen leiteten sie sofortige Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz ein.
In weiteren Ermittlungen werden nun Lohnunterlagen und Finanzdokumente ausgewertet, um die Beschäftigungsverhältnisse zu überprüfen. Die FKS führt solche risikoorientierten Kontrollen regelmäßig bundesweit sowie in ausgewählten Regionen durch. Bei der Aktion wurden zahlreiche Verstöße gegen Lohnvorschriften festgestellt. Die Behörden werden die Unterlagen weiterhin prüfen, um die Arbeitsbedingungen zu verifizieren. Sollten weitere Verstöße bestätigt werden, drohen zusätzliche Sanktionen.
