Carl Josefsson bleibt bis 2027 an der Spitze der europäischen Patent-Beschwerdekammern

Carl Josefsson bleibt bis 2027 an der Spitze der europäischen Patent-Beschwerdekammern

Carl Josefsson wurde für eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer und der Disziplinarkammer der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts bestätigt. Damit verlängert sich seine Präsidentschaft an der Spitze der Beschwerdekammern bis März 2027. Seine Führung war geprägt von deutlichen Verbesserungen in Qualität und Bearbeitungsdauer der Entscheidungen.

In seinen ersten beiden Amtszeiten führte Josefsson eine strukturelle Reform durch, die die richterliche Unabhängigkeit stärkte. Zudem setzte er Maßnahmen um, um den Rückstau anhängiger Verfahren abzubauen – dieser sank von 9.000 Fällen im Jahr 2017 auf unter 2.800 im Jahr 2025, trotz der Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie. Sein Engagement für schnellere Verfahren brachte die Beschwerdekammern auf Kurs, das Ziel zu erreichen, dass nicht mehr als 10 % der Fälle älter als 24 Monate sind.

Josefsson förderte zudem den regelmäßigen Austausch mit richterlichen Kollegen und Stakeholdern. Dies trug zur Harmonisierung des europäischen Patentrechts bei und sicherte die hohe Qualität der Entscheidungen. Er überarbeitete die Verfahrensordnung der Beschwerdekammern und führte Initiativen ein, um diese Standards zu halten. Sein Einsatz und das Engagement der Mitglieder der Kammern waren entscheidend für diese Erfolge.

Die Wiederbestellung Josefssons spiegelt das Vertrauen der Mitgliedstaaten in seine Führung wider. In seiner dritten Amtszeit wird er sich weiterhin auf qualitativ hochwertige Entscheidungen und die zügige Erledigung der Verfahren konzentrieren. Ein Nachfolger für die Zeit nach März 2027 steht bisher noch nicht fest.