Van Aken fordert Notfallplan gegen explodierende Lebensmittelpreise
Emma Herrmann
Van Aken fordert Notfallplan gegen explodierende Lebensmittelpreise
Linken-Chef Jan van Aken fordert dringende Maßnahmen gegen explodierende Lebensmittelpreise
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Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, hat zu sofortigem Handeln aufgerufen, um die stark steigenden Lebensmittelkosten zu bremsen. Er warnt, dass die durch den Iran-Konflikt getriebenen Spritpreise die Preise im Supermarkt weiter in die Höhe treiben könnten. Seine Vorschläge umfassen eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sowie die Einrichtung einer Preisbeobachtungsstelle, die das Verhalten von Unternehmen überwachen soll.
Van Aken setzt sich für eine schnelle Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel ein. Sein Plan sieht vor, dass Grundnahrungsmittel mit null Prozent besteuert werden, während andere Lebensmittel mit sieben Prozent belegt werden sollen. Ziel ist es, Haushalte zu entlasten, während die Preise weiter steigen.
Eine aus CDU/CSU- und SPD-Abgeordneten bestehende Arbeitsgruppe der Koalition wird sich am Freitag treffen, um über die Folgen des Iran-Konflikts zu beraten. Die steigenden Lebensmittelpreise stehen ganz oben auf der Tagesordnung. Van Aken hat den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und den SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil aufgefordert, zügig zu handeln.
Neben Steuersenkungen fordert er die Schaffung einer neuen Behörde, die die Preisentwicklung bei Lebensmitteln überwacht. Diese Kontrollinstanz soll prüfen, ob Konzerne ihre Gewinne auf Kosten der Verbraucher unangemessen steigern. Sein Ziel ist es, Grundnahrungsmittel auch in wirtschaftlich unsicheren Zeiten bezahlbar zu halten.
Die vorgeschlagene Mehrwertsteuersenkung und das Preismonitoringsystem sollen Verbraucher vor weiter steigenden Kosten schützen. Die Sitzung der Arbeitsgruppe am Freitag wird zeigen, ob die Koalition diese Maßnahmen übernimmt. Ohne Eingriffe könnte sich die Erschwinglichkeit von Lebensmitteln weiter verschlechtern, da die Kosten für Kraftstoff und Transport weiterhin steigen.
