Untersuchungsausschuss in Bremen deckt fragwürdige Beamtenentlassungen auf
Emma Herrmann
Untersuchungsausschuss in Bremen deckt fragwürdige Beamtenentlassungen auf
Bremens Bürgerschaft setzt Untersuchungsausschuss ein
Im November 2025 hat die Bremische Bürgerschaft einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die Entlassung von Staaträten in den vergangenen zehn Jahren zu prüfen. Den Anstoß für die Ermittlungen gaben Bedenken hinsichtlich der Transparenz dieser Abgänge sowie deren finanzielle Folgen. Oppositionsparteien werfen der Regierung vor, entlassenen Beamten überhöhte Abfindungen gewährt zu haben.
Die Arbeit des Ausschusses hat bereits Unregelmäßigkeiten zutage gefördert. Während einer Zeugenbefragung gab die Staatsrätin Regine Komoss an, der Senat habe nicht alle relevanten Unterlagen vorgelegt. Diese Unterlassung warf weitere Fragen zur Handhabung der Entlassungen auf.
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Im Herbst 2025 reichte der CDU-Parteimanager Tobias Hentze einen anonymen Hinweis bei der Staatsanwaltschaft ein. Darin behauptete er, in zwei Behörden seien im Zusammenhang mit der Affäre E-Mails gelöscht worden. Später stellte sich heraus, dass Hentze den Hinweis selbst eingereicht hatte und seine ursprüngliche Aussage gegenüber den Ermittlern falsch war.
Untersucht wurde auch ein Signal-Chat zwischen Irene Strebl und Jan Fries, beide Staatsräte im Umweltressort. Fünf Nachrichten in diesem Chat waren gelöscht worden, was Spekulationen über nicht offengelegte Absprachen nährte. Der Ausschuss kam am Dienstag zusammen, um über Beamtenrecht und die Berichterstattung über seine Arbeit zu beraten.
Der ehemalige Bildungssenator Sascha Aulepp (SPD) soll am Mittwoch als Zeuge aussagen, wenn der Ausschuss erneut tagt.
Die bisherigen Erkenntnisse des Gremiums deuten auf fehlende Dokumente und fragwürdige Löschungen von Nachrichten hin. Tobias Hentzes falscher Hinweis hat den Fall zusätzlich verkompliziert. Die nächsten Schritte umfassen weitere Zeugenbefragungen, um die Umstände der Entlassungen aufzuklären.
