Gericht verurteilt Meta zu 100.000 Euro wegen verzögerter Löschung falscher Vorwürfe
Jana Keller
Gericht verurteilt Meta zu 100.000 Euro wegen verzögerter Löschung falscher Vorwürfe
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Behauptungen über einen Soldaten nicht rechtzeitig von Facebook entfernt hatte. Das Urteil fiel, nachdem der Konzern wochenlang untätig blieb – trotz der Schwere der Vorwürfe und einer gerichtlichen Anordnung.
Ausgangspunkt des Falls war die Entdeckung eines im Gazastreifen stationierten Soldaten, der auf Facebook mit falschen Anschuldigungen konfrontiert wurde. Der Betroffene reichte Klage ein, woraufhin die Pressekammer des Landgerichts Frankfurt Meta am 23. März 2026 anwies, die entsprechenden Beiträge zu löschen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Meta kam der Aufforderung jedoch nicht sofort nach. Da die Inhalte weiterhin online blieben, beantragte der Soldat am 8. April 2026 ein Zwangsgeld. Erst am 8. und 10. April – also 15 bis 17 Tage nach der gesetzten Frist – wurden die Beiträge schließlich entfernt.
Das Landgericht Frankfurt urteilte am 28. Mai 2026, dass die Verzögerung durch Meta inakzeptabel sei. Das Gericht betonte die Schwere der falschen Vorwürfe sowie die mangelnde Eile des Unternehmens bei der Umsetzung der Anordnung. Zudem verwies es darauf, dass ein milliardenschwerer Konzern wie Meta über Strukturen verfügen müsse, um gerichtliche Entscheidungen zügig umzusetzen.
In seiner Begründung sprach das Gericht von systemischer Nachlässigkeit seitens Meta und kritisierte, dass das Unternehmen gerichtliche Anordnungen missachtet habe. Die hohe Strafe sei daher gerechtfertigt.
Die Geldbuße von 100.000 Euro unterstreicht die Haltung des Gerichts, dass Meta seine rechtlichen Verpflichtungen ernst nehmen muss. Das Urteil dient als Mahnung an Plattformbetreiber, bei der Löschung schädlicher Inhalte umgehend zu handeln. Der Fall des Soldaten schafft nun einen Präzedenzfall für künftige Durchsetzungsmaßnahmen.
