Europas Großstädte verbünden sich gegen Airbnb und Co.
Europas größte Städte schmieden ein Bündnis, um strengere Regulierungen für Kurzzeitvermietungsplattformen durchzusetzen. Vertreter wichtiger Metropolen wie Wien, Paris und München trafen sich kürzlich, um gemeinsame Maßnahmen gegen Dienste wie Airbnb zu beraten. Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Wohnungsnot und sinkender Steuereinnahmen, die mit solchen Plattformen in Verbindung gebracht werden.
Alleiner in Österreich vermittelte Airbnb im Jahr 2019 über eine Million Gästeaufenthalte. Das Unternehmen kündigte seitdem an, 2020 an die Börse zu gehen – ein Zeichen für sein rasantes Wachstum. Doch diese Expansion hat auch Widerstand ausgelöst: Kritiker monieren, dass die bestehenden Gesetze den Realitäten des modernen digitalen Marktes nicht gerecht werden.
Der Ausschuss der Regionen der EU erarbeitet derzeit ein Positionspapier zu Kurzzeitvermietungsplattformen, das der Europäischen Kommission vorgelegt werden soll. Unterdessen haben Städte ein Flickwerk lokaler Vorschriften eingeführt – von Meldepflichten bis hin zu vollständigen Verboten. Wiens umstrittenes „Lex Uber“, das Taxi- und Fahrdienstleistungen zusammenführte, wurde verfassungsrechtlich angefochten und unterstreicht damit die rechtlichen Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Sharing Economy.
Interessensverbände und Kommunalpolitiker argumentieren, dass solche Plattformen die Wohnungsnot verschärfen und die Steuereinnahmen schmälern. Branchenexperten räumen ein, dass es schwierig ist, mit den sich ständig ändernden Regelungen Schritt zu halten – zumal einzelne Maßnahmen oft auf starken Widerstand von Unternehmen und Nutzern stoßen.
Das Städtebündnis Eurocities drängt die Europäische Kommission nun, einheitliche EU-weite Regeln zu schaffen, die nicht nur Unterkünfte, sondern die gesamte Sharing Economy umfassen. Ziel ist es, die uneinheitlichen lokalen Vorschriften durch einen gemeinsamen Rahmen zu ersetzen. Doch der Widerstand der Plattformen und unterschiedliche nationale Interessen könnten den Fortschritt bremsen.
