EPA und GRUR stärken Zusammenarbeit für europäische Patentinovationen
Johanna Schwarz
EPA und GRUR stärken Zusammenarbeit für europäische Patentinovationen
Das Europäische Patentamt (EPA) empfing am 2. März eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) in seinem Münchner Hauptsitz. Das Treffen fand im Rahmen der laufenden Gespräche mit Nutzerverbänden im Jahr 2026 statt.
Die neu gewählte GRUR-Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, leitete die Delegation, während das EPA durch Christoph Ernst, Vizepräsident für Rechts- und Internationale Angelegenheiten, vertreten wurde. Beide Seiten erörterten die Bedeutung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts für die technologische Souveränität der EU.
Im Verlauf der Gespräche stellte das EPA aktuelle Entwicklungen aus seinem Qualitätsaktionsplan 2026 vor. Die GRUR lobte die hohen Standards des Amts in der Patenterteilung und würdigte die ersten Erfolge des Einheitspatentsystems.
Die beiden Organisationen vereinbarten zudem, auch künftig in verschiedenen Bereichen eng zusammenzuarbeiten. Die GRUR wurde eingeladen, sich am langfristigen Planungsprojekt des EPA, "Zukunftsszenarien 2025–2045", zu beteiligen.
Das Treffen festigte die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und der GRUR. Künftige gemeinsame Initiativen werden sich auf die Weiterentwicklung der Patentsysteme und die Förderung von Innovation in Europa konzentrieren. Konkrete Daten zur Performance des Einheitspatents seit dessen Einführung 2023 wurden nicht genannt.
