Bayerns teure Prestigeprojekte: Wie Steuergelder in Millionenlöchern verschwinden

Bayerns teure Prestigeprojekte: Wie Steuergelder in Millionenlöchern verschwinden

Öffentliche Gelder in Bayern werden weiterhin für teure Prestigeprojekte verschwendet – das geht aus dem aktuellen "Schwarzbuch der Steuergeldverschwendung" hervor. Der jährliche Bericht des Bundes der Steuerzahler (BdSt) listet neun Fälle auf, in denen die Ausgaben die ursprünglichen Budgetplanungen bei Weitem überstiegen. Viele Projekte kosten mittlerweile Millionen mehr als ursprünglich veranschlagt, wobei Verzögerungen und steigende Baupreise häufig als Gründe genannt werden.

Eines der eklatantesten Beispiele ist das neue Justizzentrum in München. Während die Kosten 2015 noch auf 190 Millionen Euro geschätzt wurden, hat sich die Rechnung mittlerweile fast verdoppelt – auf knapp 400 Millionen. Verantwortlich für den Anstieg sind höhere Baukosten, Planungsverzögerungen und strengere Sicherheitsauflagen.

In Aschaffenburg explodierten die Kosten für einen Glasaufzug von ursprünglich 1,86 Millionen auf 3,8 Millionen Euro. Die Sanierung des Augsburger Staatstheaters wiederum schwoll von 186 Millionen auf 417 Millionen Euro an – die Fertigstellung ist erst für 2030 avisiert.

Auch andere Vorhaben kämpfen mit ähnlichen Problemen. Die Umwandlung des ehemaligen Bayreuther Rathauses in ein Kulturzentrum verschlingt mittlerweile 110 Millionen Euro – doppelt so viel wie geplant. Die Modernisierung des Bahnhofs in Wiesau hat sich ebenfalls auf 16 Millionen Euro verdoppelt, was auf gestiegene Baukosten zurückgeführt wird.

Doch auch kleinere, aber ebenso fragwürdige Ausgaben fallen ins Gewicht: So kostete eine öffentliche Toilette in Regensburg 890.000 Euro, und 8.500 Euro flossen in Designerstühle, die später wieder entfernt wurden. In Ochsenfurt wurde eine Buswendeschleife gebaut, die sich für neue Fahrzeuge als unbrauchbar erwies – die Verlegung eines Fahrradunterstands schlug mit zusätzlichen 24.000 Euro zu Buche.

Der BdSt-Bericht offenbart ein Muster aus Kostenexplosionen und mangelhafter Planung bei öffentlichen Projekten. Steuergelder fließen in überteuerte Vorhaben, die oft mit jahrelangen Verzögerungen einhergehen. Die Ergebnisse werfen die Frage auf, wie künftige Projekte besser gesteuert werden können, um ähnliche Verschwendung zu vermeiden.