Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor sozialpolitischem Kurswechsel und Selbstzerstörung
Jana Keller
Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor sozialpolitischem Kurswechsel und Selbstzerstörung
Frank Werneke, Vorsitzender der deutschen Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hat die SPD mit deutlichen Worten gewarnt. Er forderte die Partei auf, sich gegen alle Vorhaben zu stellen, die den Sozialschutz schwächen. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der heftige Auseinandersetzungen über Rentenreformen und Veränderungen im Gesundheitswesen erwartet werden.
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Werneke kritisierte zudem Forderungen von Arbeitgeberverbänden und konservativen Politikern nach Kürzungen bei Arbeitnehmerrechten. Solche Maßnahmen würden die SPD seiner Meinung nach auf einen „Weg der Selbstzerstörung“ führen.
Vor dem DGB-Gewerkschaftskongress betonte Werneke, dass soziale Kürzungen auf starken Widerstand stoßen würden. Die Veranstaltung werde ein „eindeutiges Signal“ gegen den Abbau von Schutzrechten senden, so der Gewerkschafter. Seine Aussagen folgen auf einen deutlichen Anstieg der Teilnehmerzahlen bei den diesjährigen Maikundgebungen, die deutlich stärker besucht waren als in den Vorjahren.
Die Rentenreform droht zu einem zentralen Konfliktfeld zu werden. Werneke sagte heftige Streitigkeiten voraus, falls Pläne zur Deckelung der Rentenhöhe oder zur Anhebung des Renteneintrittsalters vorangetrieben werden. Politische Proteste schloss er nicht aus, sollte die SPD bestimmte Reformvorschläge unterstützen.
Im Gesundheitsbereich bereitet Verdi in den kommenden Wochen weitere Demonstrationen vor. Die Gewerkschaft lehnt Regierungspläne ab, die die Unterstützung für Beschäftigte verringern könnten. Werneke warf Arbeitgeberverbänden und der konservativen Unionsfraktion vor, Kürzungen voranzutreiben, die Arbeitsstandards untergraben würden.
Die Warnungen deuten auf wachsende Spannungen zwischen Gewerkschaften und politischen Entscheidungsträgern in der Sozialpolitik hin. Die von Verdi geplanten Proteste und die Haltung des DGB lassen auf einen längeren Machtkampf um Renten und Gesundheitsreformen schließen. Die SPD steht nun vor der Wahl, sich gegen die Reformforderungen zu stellen oder ihre traditionelle Wählerbasis zu verprellen.
