Syriens Übergangspräsident in Berlin: Demokratie oder neuer Autoritarismus?
Emma Herrmann
Syriens Übergangspräsident in Berlin: Demokratie oder neuer Autoritarismus?
Syriens kommissarischer Präsident Ahmed al-Scharaa ist in Berlin zu Gesprächen eingetroffen, während sich das Land auf einen demokratischen Wandel nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes im Dezember 2024 vorbereitet. Aktivistinnen und Analysten fordern die internationale Gemeinschaft nun auf, klarere Schritte einzuleiten, und warnen, dass die aktuelle Herangehensweise eine historische Chance für Reformen zu verpassen droht.
Sophie Bischoff, Mitvorsitzende von Adopt a Revolution, bezeichnete den Sturz des Assad-Regimes als einen entscheidenden Moment für die Demokratie in Syrien. Gleichzeitig warnte sie vor autoritären Tendenzen in der Übergangsregierung. Ihre Organisation, die seit 2011 die syrische Zivilgesellschaft unterstützt, setzt sich für stärkere rechtliche Schutzmechanismen für Syrer in Deutschland ein und fordert, dass lokale Gemeinschaften eine zentrale Rolle beim Wiederaufbau spielen.
Bischoff kritisierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dafür, deutsche Unterstützung an die Wiederaufnahme von Abschiebeabkommen zu knüpfen. Zwar bewertete sie al-Scharaas Berlin-Besuch als positiven Schritt, betonte jedoch, dass jedes Engagement klare Bedingungen für den Demokratieaufbau beinhalten müsse.
Farhad Ahma von PEL-Civil Waves äußerte Bedenken, dass der deutsche Fokus auf die Übergangsregierung andere Stimmen der Zivilgesellschaft an den Rand drängen könnte. Unterdessen bleiben internationale Diskussionen über die Zukunft Syriens vage – konkrete Forderungen oder Schritte wurden von den großen Staaten oder Organisationen bisher nicht vorgelegt.
Al-Scharaas Besuch markiert einen entscheidenden Moment im syrischen Transformationsprozess, doch Aktivisten bestehen auf stärkeres Engagement für demokratische Reformen. Ohne klarere internationale Initiativen könnten Warnungen vor einem Rückfall in autoritäre Strukturen ungehört verhallen. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Deutschland und andere aus den allgemeinen Debatten konkrete Unterstützung für die syrische Zivilgesellschaft machen.
