SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete um 4,2 Prozent
Emma Herrmann
SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete um 4,2 Prozent
Eine geplante Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent für deutsche Abgeordnete hat innerhalb der SPD eine Debatte ausgelöst. Die Anpassung, die zum 1. Juli in Kraft treten soll, folgt einem automatischen System, das sich an den Lohntrends orientiert. Doch einige Parteimitglieder halten den Zeitpunkt nun für falsch.
Seit 2014 sind die Diäten der Bundestagsabgeordneten an den nominalen Lohnindex gekoppelt. Dieses System passt die Bezüge ohne direkte politische Einflussnahme an. Dirk Wiese, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, bezeichnete es als bewährt und wirksam.
Doch innerhalb der SPD-Fraktion wächst der Widerstand. Wiese räumte ein, dass das System zwar fair sei, die aktuelle wirtschaftliche Lage und anstehende Reformen die Gehaltserhöhung jedoch schwer vermittelbar machten. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte Abgeordnete bereits aufgefordert, auf die Erhöhung zu verzichten.
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Wiese betonte, dass Politiker ihre eigenen Bezüge nicht festlegen. Die Anpassung erfolge automatisch anhand der allgemeinen Lohnentwicklung. Angesichts zunehmender wirtschaftlicher Belastungen stellen jedoch einige infrage, ob die üblichen Regeln in diesem Jahr gelten sollten.
Die interne Opposition der SPD unterstreicht die Spannungen bei der Besoldung im öffentlichen Sektor. Sollte die Erhöhung gestoppt werden, wäre dies ein seltener Bruch mit dem automatischen System. Bislang bleibt die endgültige Entscheidung über die 4,2-Prozent-Erhöhung noch offen.
