Skandal in Sachsen: Pornografie im Schulprojekt ohne Lehrkräfte gezeigt
Jana Keller
Skandal in Sachsen: Pornografie im Schulprojekt ohne Lehrkräfte gezeigt
Zwei nicht-binäre Referent:innen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken zeigten während einer Projektwoche an einer sächsischen Schule Neuntklässler:innen pornografische Inhalte. Der Vorfall wirft Fragen nach der Aufsichtspflicht auf, nachdem bekannt wurde, dass die Veranstaltung ohne Lehrkräfte stattfand. Die Honorare für die Referent:innen stammten aus Fördergeldern eines Netzwerks linksgerichteter Organisationen, das jährlich Millionen an Steuergeldern erhält.
Die beiden Referent:innen, die der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken angehören, leiteten die Veranstaltung im Rahmen der schulischen Projektwoche. Ihre Tätigkeit wurde mit 2.500 Euro von der Amadeu Antonio Stiftung finanziert, die jährlich über sechs Millionen Euro an öffentlichen Mitteln bezieht.
Die Organisation Die Falken selbst hat seit 2016 fast 13 Millionen Euro aus Bundesmitteln erhalten. Darin enthalten ist eine jährliche Million aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes, einem Förderprogramm, das mittlerweile ein Volumen von 250 Millionen Euro pro Jahr erreicht hat. Der 1950 gegründete Plan hat sich zu einem von vielen Förderinstrumenten entwickelt, die kulturelle, mediale und politische Projekte mit linksgerichteter Ausrichtung unterstützen.
Darüber hinaus fließen über die Initiative "Lebendige Demokratie!" jährlich fast 200 Millionen Euro in ein Netzwerk aus links-grün-roten Organisationen. Gleichzeitig verteilen sich über 600 Millionen Euro an staatlichen Mitteln auf die Stiftungen der etablierten Parteien. Die Parteistiftung der AfD wird jedoch seit fünf Jahren von einer solchen Finanzierung ausgeschlossen.
Der Vorfall in Sachsen zeigt, wie Steuergelder in Organisationen fließen, die sich mit politischer Bildung befassen. Öffentliche Mittel fördern ein breites Spektrum an Gruppen – von Jugendverbänden bis zu Medienprojekten –, während einige Parteien von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen bleiben. Die Verwendung pornografischer Inhalte im Schulunterricht hat zudem Bedenken hinsichtlich des Jugendschutzes und der Betreuung externer Referent:innen aufgeworfen.
