Massiver Protest gegen geplantes Krankenversicherungsgesetz: Jobs und Arbeitsbedingungen in Gefahr
Jana Keller
Massiver Protest gegen geplantes Krankenversicherungsgesetz: Jobs und Arbeitsbedingungen in Gefahr
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich derzeit Widerstand. Beschäftigte, Gewerkschaftsvertreter und Krankenhausbetreiber warnen vor möglichen Stellenstreichungen und einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung soll noch vor der finalen Beschlussfassung des Gesetzes Druck für Änderungen ausüben.
Im Mittelpunkt der Proteste steht ein Entwurf, der aktuell im Bundestag beraten wird. Arbeitnehmer, der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi kritisieren, dass die Pläne zu schlechteren Arbeitsbedingungen und einem Abbau von Arbeitsplätzen führen würden. Auch Krankenhausträger teilen diese Bedenken.
Um ihre Forderungen zu unterstreichen, haben die Organisatoren für Donnerstag eine Fotoaktion geplant. Diese findet von 9:30 bis 10:15 Uhr im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg statt.
Bereits um 8 Uhr desselben Tages beginnt die außerordentliche Mitgliederversammlung. Dazu sind Gesundheitsminister Clemens Hoch (Rheinland-Pfalz) sowie Koalitionsabgeordnete aus dem Bundestag eingeladen. Die zentrale Forderung bleibt unverändert: Das Gesetz darf in seiner aktuellen Form nicht verabschiedet werden.
Ziel der Proteste ist es, die Abgeordneten zu einer Überarbeitung des Entwurfs zu bewegen. Bleibt der Gesetzestext unverändert, drohen Stellenabbau und eine Verschlechterung der Arbeitsstandards in der gesamten Branche. Die Versammlung und die Fotoaktion sollen die Rufe nach einer grundlegenden Überarbeitung vor der finalen Abstimmung verstärken.
