Haushaltskrise in Siegen-Wittgenstein: Kreistag scheitert an Einigung für 2026
Johanna Schwarz
Haushaltskrise in Siegen-Wittgenstein: Kreistag scheitert an Einigung für 2026
Kreistag von Siegen-Wittgenstein scheitert an Haushaltsverabschiedung für 2026
Nach einer langen Debatte am Freitag konnte der Kreistag von Siegen-Wittgenstein keinen Haushalt für das Jahr 2026 beschließen. Die sechseinhalbstündige Sitzung drehte sich um Finanzfragen, neue Wanderrouten und weitere lokale Themen – doch eine Einigung blieb aus. Ohne gültigen Haushaltsplan muss der Kreis nun vorläufig mit einer finanziellen Übergangsregelung arbeiten.
Der Hauptstreitpunkt war ein Antrag der CDU, Stellenneubesetzungen vorerst auszusetzen – mit Ausnahme von Notfällen. Als deutlich wurde, dass dieser Vorschlag die Kompetenzen des Kreistags überschreitet, zog die Partei ihn zurück, woraufhin der Plan endgültig scheiterte. Landrat Andreas Müller (SPD) hatte zuvor gewarnt, dass von einem Einstellungsstopp bis zu 108 Arbeitsplätze betroffen wären.
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Da keine Personalplanung beschlossen wurde, konnte auch der Haushalt nicht finalisiert werden. Der Kämmerer wird nun mit Banken verhandeln und beim Regierungsbezirk Arnsberg um finanzielle Unterstützung ersuchen, um die laufenden Kosten zu decken. Die Überziehungsmöglichkeiten des Kreises sind nahezu erschöpft, und die Mittel könnten bis zur nächsten Sitzung im Juni nicht ausreichen.
Falls dann immer noch kein Haushalt verabschiedet wird, kann die Bezirksregierung eingreifen und einen vorgeben. Trotz der Krise wird der Kreis seine vertraglichen Verpflichtungen weiter erfüllen. Unklar bleibt jedoch, wie es mit laufenden Projekten wie den neuen Wanderwegen des Rothaarsteigs weitergeht.
Das Scheitern der Haushaltsverabschiedung stürzt Siegen-Wittgenstein in eine finanzielle Unsicherheit. Notfallgespräche mit Banken und regionalen Behörden sollen klären, wie Dienstleistungen und Projekte fortgeführt werden können. Die nächste Kreistagssitzung im Juni wird nun entscheidend, um die Blockade zu lösen.
