Giffey zweifelt an Wirksamkeit der geplanten Spritsteuersenkung für Autofahrer
Emma Herrmann
Giffey zweifelt an Wirksamkeit der geplanten Spritsteuersenkung für Autofahrer
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey warnt: Geplante Spritsteuersenkung könnte Autofahrer kaum entlasten
Die für Mai geplante Senkung der Kraftstoffsteuer werde voraussichtlich nicht die erhoffte Entlastung für Verbraucher bringen, mahnt Berlins Senatorin für Wirtschaft, Franziska Giffey (SPD). Zwar soll die Abgabe ab dem 1. Mai um 16,7 Cent pro Liter sinken – doch die Preise an den Tankstellen könnten dennoch auf hohem Niveau bleiben. Giffey wirft Mineralölkonzernen vor, die Situation auszunutzen, um ihre Gewinne zu steigern, statt die Ersparnis an die Kunden weiterzugeben.
Die Ampelkoalition hatte kürzlich ein zeitlich befristetes Tankrabatt beschlossen, um Haushalte und Unternehmen bei den stark gestiegenen Spritkosten zu entlasten. Vom 1. Mai an soll die Steuer für zwei Monate um 16,7 Cent pro Liter entfallen – was den Staat rund 1,6 Milliarden Euro kosten wird. Doch Giffey zeigt sich skeptisch, ob die Maßnahme überhaupt bei den Verbrauchern ankommt. Sie befürchtet, dass die Konzerne die Steuersenkung einfach einbehalten, ohne die Preise entsprechend zu senken.
Die Senatorin verwies darauf, dass die Spritpreise in Deutschland seit der Zuspitzung der Spannungen mit dem Iran stärker gestiegen seien als in anderen EU-Ländern. Sie prangerte "Krisengewinner und Profiteure" in der Branche an und forderte schärfere Maßnahmen, um die Kraftstoffkosten in den Griff zu bekommen. Als mögliche Lösung schlug sie vor, sich an Nachbarländern zu orientieren und eine Preisobergrenze einzuführen, die sich an Produktions-, Vertriebskosten und Steuern bemisst.
Zudem plädierte Giffey für strengere Kontrollen der Gewinnmargen der Ölkonzerne. Ohne entschlossenes Handeln, warnte sie, würden Autofahrer auch nach der Steuersenkung unverhältnismäßig hohe Preise zahlen müssen.
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Die Kraftstoffsubvention tritt zwar wie geplant am 1. Mai in Kraft und senkt die Steuern für zwei Monate um 16,7 Cent pro Liter. Doch Giffeys Kritik unterstreicht die Zweifel, ob die Ersparnis tatsächlich bei den Verbrauchern ankommt. Die Diskussion dreht sich nun darum, ob weitere Schritte nötig sind – etwa Preisdeckel oder Gewinnbegrenzungen –, um zu verhindern, dass die Mineralölkonzerne die Steuerentlastung für sich behalten.
