DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für Italo im deutschen Fernverkehr
Johanna Schwarz
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für Italo im deutschen Fernverkehr
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnanbieter Italo Sonderbedingungen auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Er warnte, ein solcher Schritt könnte gegen EU-Recht verstoßen und noch vor dem Inkrafttreten neuer Regeln im Jahr 2031 langwierige juristische Auseinandersetzungen auslösen.
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Kritik übte Nagl insbesondere an den Überlegungen zu einer kurzfristigen „New-Entrant-Klausel“, die Italo den Markteintritt in Deutschland ab 2028 erleichtern soll. Diese Idee bezeichnete er als „rechtlich hochgradig fragwürdig“ und prognostizierte, dass etwaige Sonderregelungen beim Trassenzugang für Italo bereits innerhalb von 18 Monaten wieder gekippt werden könnten. Die EU-Kapazitätsverordnung, die einen verbindlichen Rechtsrahmen schaffen soll, trete erst 2031 in Kraft – bis dahin bestünde eine rechtliche Grauzone, in der Streitigkeiten jahrelang schwelen könnten.
Das bisherige System der mehrjährigen Rahmenverträge, das 2017 eingeführt worden war, sei bereits an Rechtsunsicherheit und übermäßiger Komplexität gescheitert, so Nagl. Als Infrastrukturunternehmen habe die DB InfraGO kein Interesse daran, welche Bahnbetreiber auf den Schienen verkehren. Entscheidend sei vielmehr, einen Wettbewerb zu fördern, „der den Fahrgästen tatsächlich zugutekommt“.
Nagl räumte ein, dass Wettbewerb im Fernverkehr funktionieren könne – allerdings nur dann, wenn er zu besseren Leistungen für die Reisenden führe. Sonderkonditionen für Italo könnten seiner Ansicht nach „endlose Prozesse“ nach sich ziehen und so Fortschritte blockieren, statt das System zu verbessern.
Die Debatte um den Markteintritt von Italo in Deutschland zeigt die Spannung zwischen Wettbewerbsförderung und Rechtssicherheit. Ohne klare Regelungen bis 2031 bergen kurzfristige Lösungen das Risiko, vor Gericht angefochten zu werden. Nagls Warnungen deuten darauf hin, dass überstürzte Änderungen am Ende mehr schaden als nutzen könnten – für Fahrgäste wie Bahnbetreiber gleichermaßen.
