Bundesregierung zahlt Millionen wegen Berechnungsfehlers an Auslandsbeamte
Leon SchmidtBundesregierung zahlt Millionen wegen Berechnungsfehlers an Auslandsbeamte
Die deutsche Bundesregierung hat aufgrund eines Berechnungsfehlers zu hohe Auslandszulagen an im Ausland tätige Beamte gezahlt. Betroffen war etwa ein Drittel der Auslandsvertretungen, was zu einem finanziellen Verlust von rund fünf Millionen Euro führte. Rechtliche Hürden verhindern nun, dass die Regierung die überzahlten Beträge zurückfordert.
Ursache des Fehlers war eine falsche Dateneingabe: Alle Werte wurden als positive Zahlen erfasst, wodurch die Einstufung der Zonenstufen an mehreren Standorten künstlich erhöht wurde. In der Folge erhielten 71 von 220 Auslandsvertretungen höhere Zulagen als vorgesehen. Zu den betroffenen Orten zählten auch Standorte in Litauen, an denen Soldaten der deutschen Bundeswehr stationiert sind.
Der Fehler wurde inzwischen bei der diesjährigen Anpassung der Zonenstufen behoben. Das Auswärtige Amt prüft nun, ob Schadensersatzansprüche gegen das für die Fehlberechnung verantwortliche Unternehmen geltend gemacht werden können. Eine Rückforderung der überzahlten Gelder ist aufgrund rechtlicher Vorgaben jedoch ausgeschlossen. Die korrigierten Zonenstufen gelten ab sofort. Die gesamten finanziellen Auswirkungen belaufen sich weiterhin auf etwa fünf Millionen Euro.
