Bundesregierung plant schärfere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Jana Keller
Bundesregierung plant schärfere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Die deutsche Bundesregierung bereitet neue Gesetze vor, um die Regeln für soziale Medien für Kinder und Jugendliche zu verschärfen. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat bestätigt, dass strengere Maßnahmen weiterhin Priorität haben. Endgültige Entscheidungen sollen jedoch erst nach Vorlage der Expertenempfehlungen im Juni fallen.
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Prien betont seit Langem die Notwendigkeit besserer Schutzmechanismen für die Online-Aktivitäten junger Menschen. Sie argumentiert, dass ein wirksamer Ansatz Schutz, Selbstbestimmung und Teilhabe in Einklang bringen müsse. Die Ministerin unterstützt zudem Forderungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach mehr elterlicher Verantwortung und einer verbesserten Medienkompetenz.
Dobrindt hatte sich zuvor gegen ein vollständiges Verbot sozialer Medien für Minderjährige ausgesprochen und stattdessen für eine differenziertere Strategie plädiert. Die Regierung plant nun, die Vorschläge einer unabhängigen Expertenkommission zu prüfen, bevor das Maßnahmenpaket finalisiert wird.
Ein genauer Zeitplan für die neuen Gesetze steht noch nicht fest, doch aus Regierungskreisen heißt es, dass Änderungen noch in diesem Jahr möglich seien. Priens Ministerium drängt weiterhin auf Fortschritte, auch wenn bisher noch kein konkreter Entwurf vorliegt.
Die Diskussion über strengere Regeln für junge Nutzer in sozialen Medien hält an. Die Minister warten auf die fachliche Einschätzung, bevor sie mit der Gesetzgebung voranschreiten. Neue Vorschriften würden voraussichtlich auf elterliche Aufsicht, Bildung und gezielte Einschränkungen – statt auf pauschale Verbote – setzen.
